Seit einigen Monaten ist der Autor dieses Artikels Mitglied der von den Machern des Satiremagazins Titanic ins Leben gerufenen PARTEI ("Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative"). Die vom PARTEI-Vorsitzenden (und Titanic-Chefredakteur) Martin Sonneborn ausgegebene Losung "Unsere Parteien werden immer satirischer, also müssen wir immer politischer werden" erscheint durchaus treffend gewählt.

Indes die Tatsache, dass die konventionellen Parteien immer mehr Realsatire betreiben, ja nicht dazu führt, dass sie sich dessen bewusst werden und sich dann vielleicht auch mal in etwas Selbstironie üben. Nicht nur die Alt- sondern auch die Jung-Kader wirken eigentlich durch die Bank hinweg immer so, als würden sie sich und ihr Tun ein wenig zu ernst nehmen. Da stellt die PARTEI durchaus eine brauchbare Alternative dar.

Wiedererrichtung der Mauer

Im Mittelpunkt der PARTEI-Forderungen steht die "Neugliederung des Bundesgebietes", die auch die Wiedererrichtung der Mauer bzw. die Einrichtung einer neuen SBZ (das in diesem Fall aber für "Sonderbewirtschaftungszone" steht), die "auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden" soll:

"... Die fünf Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei zu einem starken Ost-Bundesland zusammengefaßt werden. Um wirtschaftliche Impulse zu erzeugen, soll dieses neue, starke Bundesland eine Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) bilden ... Diese Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) soll auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden. Auf diese Weise soll unserer modernen, fortschrittlichen und zukunftsweisenden Idee einer solchen Zone Nachdruck verliehen werden..." (Programm der PARTEI)

Mit dieser platten wie effizienten Provokation konnte sich die PARTEI schon mehr als einmal in den Fokus der Medien katapultieren. Mal abgesehen davon, dass die Diskussion natürlich auch den Zahn der Zeit trifft, erst im Herbst 2004 offenbarte eine Meinungsumfrage, dass angeblich jeder vierte Westdeutsche und jeder achte Ostdeutsche sich die Mauer zurückwünscht. Und wenn Stoiber wie jüngst die Ostdeutschen ob ihres Wahlverhaltens ausschimpft und damit eine Ost-West-Trennung zelebriert, dann heißt es von Seiten der PARTEI dazu nur spöttisch, dass dies "nichts weiter als der untaugliche und überaus perfide Versuch [ist], in fremden Gewässern nach Stimmen zu fischen".

Sendeplatz für Wahlwerbung zur Versteigerung freigegeben

Nachdem die PARTEI für die Wahl zum Deutschen Bundestag in gut drei Wochen zugelassen wurde, hat sie nun ihren neuesten Coup gelandet und versucht einen der ihr für Wahlwerbung zustehenden vier Fernsehsendeplätze bei Ebay zu versteigern. Natürlich hat die PARTEI darüber hinaus auch eigene Spots, der erste wurde unlängst fertig gestellt.

Beim ZDF (wo der versteigerte Sendeplatz im September fixiert ist) sorgte die Versteigerung für Unmut. "Die Parteien erhalten Sendezeit im Fernsehen, um inhaltlich Wahlwerbung zu machen und nicht, um ihre Sendezeit für Zwecke der Wirtschaftswerbung zu verkaufen und sich so jenseits der üblichen Parteieinfinanzierung Geldmittel zu verschaffen", so ZDF-Justitiar Carl-Eugen Eberle. Ihm komme der Verdacht, es handele sich "eher um einen PR-Gag". Vor dem Hintergrund der letzten Affären im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, kann sich Spiegel Online da eine kleine Frotzelei natürlich nicht verkneifen: "... Das kann schon sein, liebes ZDF, denn natürlich wissen wir alle, dass man Schleichwerbung nicht zwischen den Programmblöcken platzieren kann: Dann wäre es ja keine Schleichwerbung mehr, nicht wahr?" Die PARTEI gibt natürlich unumwunden zu, mit der Versteigerung Geld machen zu wollen.

Der dröge PARTEI-Alltag eines Mitglieds

Abseits des Medienhypes ist die Mitarbeit in der PARTEI aber leider auch nicht viel spannender oder unterhaltsamer als in konventionellen Parteien. Nachdem bereits das Forum auf der Website der PARTEI aus dem Netz genommen worden ist, hätte man als Mitglied doch wenigstens in die internen Informationsstrukturen der PARTEI eingebunden werden können. Allerdings scheint es nicht einmal eine Mailing Liste zu geben. Die Kontaktaufnahme beschränkte sich auf eine Einladung via Mail zu einem Parteitag in einem Biergarten in der Bergmannstraße sowie auf den zweimaligen postalischen Aufruf, doch bitte Unterstützungsunterschriften für die PARTEI zu sammeln, damit die Direktkandidaten aufgestellt werden können.

Doch lohnt es sich, dafür Mitglied der PARTEI zu werden? Um sich deppert irgendwo in eine Fußgängerzone zu stellen und wie ein PETAist Unterschriften zu sammeln? Wenn es darum geht, irgendwo mit Sonnenschirm, Programmheftchen und Kugelschreibern neben der örtlichen Dönerbude Passanten vollzuschwätzen, hätte man auch einer x-beliebig anderen Organisation oder Partei beitreten können.

Zum Glück ist diese eher lästige Wahlkampfperiode nun vorüber, etliche Direktkandidaten bekamen genug Unterschriften zusammen. Der Parteisekretär verkündet auf der Website des Landesverbandes Berlin:

"Ohne auf Inhalte oder genaue Termine näher einzugehen, kann ich an dieser Stelle schon einmal folgende geplante Aktionen vorankündigen: Eine machtvolle Massendemonstration kurz vor dem Wahltermin in Kreuzberg, Instrumentalisierung der Strassenschlacht auf der Oberbaumbrücke, ein Fotowettbewerb zum Thema Graffiti, Punkerfüttern auf dem Alexanderplatz durch den Bundesvorsitzenden, Wahlkampftournee durch gastronomische Einrichtungen unter dem Motto 'Trinker fragen, Politiker antworten', Massenmahnwachen am Checkpoint 'Charlie', umfangreiche Plakataktionen sowie sinnloses Erscheinen in Fernsehsendungen der ARD."

Man wird sehen, was davon dann tatsächlich umgesetzt wird. Es klingt aber schon mal unterhaltsamer als Unterschriften sammeln. Vielleicht überweist der Autor dieses Artikels ja dann doch noch die 10 Euro, die für den Jahres-Mitgliedschaftsbeitrag anfallen. Momentan ist er nämlich immer noch ein NzMdP, ein "Nicht zahlendes Mitglied der PARTEI".

nw